Marken, Designs & Domains

Wie viel kann ein angebissener Apfel als Logo wert sein? Und wie viel Durst auf ein Erfrischungsgetränk kann ein weißer Schriftzug auf rotem Grund machen? Die Marke und die damit zusammenhängenden Zeichen, Schriften und Designs sind häufig ein unbezahlbares Asset, den es strategisch zu planen und unbedingt zu schützen gilt. Wir beraten Sie als Full-Service Kanzlei im gesamten Prozess von der Konzeption bis zur Verteidigung Ihrer IP-Rechte. Und das mit fundiertem Verständnis und jahrelanger Erfahrung.


Entwicklung, Konzeption und Anmeldung der Marke

Mit der Entwicklung und Konzeption der Marke wird bereits der Grundstein für den späteren Markenerfolg gelegt. Deshalb können Sie auch in dieser Phase auf unsere Unterstützung bauen.

Wir helfen Ihnen bei der Auswahl und Abgrenzung der Marke zu anderen Schutzrechten, der Durchführung von Markenrecherchen zur Vermeidung späterer Konflikte sowie der Anmeldung und Eintragung sowie der weiteren Vertretung vor den Markenämtern (DPMA, EUIPO und WIPO). Wir kümmern uns um sämtlichen Fragestellungen rund um die Schutzfähigkeit und mögliche Eintragungshindernisse.

  • Durchführungen von Markenrecherchen zusammen mit renommierten Rechercheinstituten zur Vermeidung von Markenkonflikten;
  • Konzeption der Marke (Wahl der Markenform, Vorbereitung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und Beratung zu territorialem Schutzumfang);
  • Vertretung im Anmeldeverfahren vor den Markenämtern (Durchführung der Markenanmeldung; Vertretung in Schutzversagungsverfahren);
  • Beratung bei (potentiellen) Markenkonflikten und der außeramtlichen Beilegung von Konflikten (Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen)

 

Strategische Beratung und IP-Portfolioverwaltung

Eine gelungene IP-Strategie ist zentral für Ihren dauerhaften Markenerfolg. Zu unseren Beratungsschwerpunkten zählt daher auch die strategische Marken- und Designberatung. Dies umfasst neben der Konzeption und Umsetzung von nationalen und internationalen Marken- und Designstrategien auch die Betreuung von weltweiten Marken- und Designportfolios. Hierzu arbeiten wir eng mit Kollegen aus unseren internationalen Kanzleinetzwerken zusammen, um unter Berücksichtigung nationaler Besonderheiten grenzüberschreitende Strategien zu entwickeln und umzusetzen.

Unsere Beratung umfasst:

  • Entwicklung und Umsetzung von nationalen und internationalen Marken- und Designstrategien
  • IP-Portfoliomanagement
  • Überwachung von Marken- und Designportfolios durch laufende Kollisionsüberwachung

 

Verteidigung und Prozessführung

Zur Sicherung des Marken- und Designschutzes gehören auch Durchsetzung und Verteidigung von Marken- und Designrechten gegen Verletzer, die identische oder ähnliche Zeichen verwenden und damit Zuordnungsverwirrungen schaffen. Wenn Inhaber älterer Rechte den Schutz anderer in Frage stellen, dann muss dieser verteidigt werden. Wir beraten und unterstützen Sie in der Durchsetzung und Verteidigung Ihrer Marken- und Designrechte.

Häufig können Auseinandersetzungen bereits außergerichtlich gelöst und im Rahmen von

  • Abmahnungen
  • Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen oder
  • Marken- und Designlizenzverträgen

erledigt werden.

Aber nicht immer lässt sich eine gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden. Auch dann können Sie sich auf die umfassenden Erfahrungen des Teams von SKW Schwarz verlassen. Wir finden für Sie die richtige Strategie bei Marken- und Designrechtsverletzungen und verteidigen Ihre Rechte bei der Durchsetzung in Verfahren vor deutschen und europäischen Gerichten und Markenämtern.

Unsere Beratungsfelder umfassen folgende Bereiche:

  • Koordination Ihrer Vertretung vor deutschen und ausländischen Gerichten
  • Vertretung in allen Verfahren vor den deutschen und europäischen Markenämtern (DPMA, EUIPO) und Instanzen (EuG, EuGH)
  • Prozessführung in komplexen Marken- und Designverletzungsverfahren bis vor die europäischen Gerichte
  • Verfahren des Einstweiligen Rechtsschutzes
  • Begleitung von Verkehrsbefragungen

Das Recht der Gleichnamigen

Mit Ihrer Marke und Ihren Unternehmenskennzeichen ist ein erheblicher wirtschaftlicher Wert verbunden. Dies gilt besonders dann, wenn Unternehmenskennzeichen aus dem eigenen Familiennamen gebildet sind und auf eine langjährige Tradition zurückblicken können. Ob Kupferberg, Peek & Cloppenburg, Joop, Hans Grohe oder Krupp – wenn gleichnamige Unternehmen über die Verwendung ihres Namens als Firmenname, als Marke oder Domainname in Konflikt geraten, findet das Sprichwort „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ seine Grenze. Das gilt auch für andere typische Fälle, bei denen Trittbrettfahrer gerade den guten Ruf eines anderen Unternehmens ausnutzen wollen, um das eigene Asset zu fördern. Wird ein Nebeneinander dann geduldet, können der Streit und der Schaden in solchen Fällen enorm sein.

Unser Ziel in der Beratung ist es, für Sicherheit und Planbarkeit für die jeweiligen Unternehmen und Familien zu sorgen.

Wir wirken deshalb in der Beratung schon im Vorfeld darauf hin, dass eine Gleichgewichtslage erst gar nicht entsteht, um Konfliktpotenzial bereits vor der Geltendmachung möglicher Ansprüche zu entschärfen. Besteht ein Nebeneinander der Unternehmen, ist das Kind also schon „in den Brunnen gefallen“, liegt unsere Stärke darin, schnell zu reagieren und umfassend zu beraten.

Insbesondere bei Auseinandersetzungen zwischen Familien liegt unser Fokus auch auf den Menschen, die hinter den Unternehmen stehen und die wir dann als Menschen von SKW Schwarz begleiten.

Zu unseren Beratungsfeldern gehören

  • Abgrenzung der Tätigkeitsfelder und Kennzeichen von Unternehmen
  • Frühzeitige Markenanmeldungen für Unternehmen
  • Geltendmachung von Ansprüchen und Verteidigung gegen Ansprüche Gleichnamiger

Produktpiraterie/Grenzbeschlagnahmeverfahren

Die beliebtesten und erfolgreichsten Marken sind auch meistens diejenigen, die am häufigsten Opfer von Fälschung und Produktpiraterie werden. Klar, es lohnt sich eben. Dabei sind Fälschungen längst nicht mehr nur ein Problem der Hersteller von Luxuswaren, sondern tauchen in nahezu allen Branchen auf.

Für einen effektiven Markenschutz ist daher auch die Verfolgung und Bekämpfung von Produktpiraterie von zentraler Bedeutung. Unsere Beratung beinhaltet neben der Überwachung und Sicherstellung von Fälschungen in enger Zusammenarbeit mit dem Zoll (Grenzbeschlagnahmeverfahren), die Verfolgung von Produktpiraterie auf Messen und die zivil- und strafrechtliche Verfolgung der Markenverletzungen. Neben der strafrechtlichen Verfolgung in Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden setzen wir Ihre markenrechtlichen Ansprüche hierzu außergerichtlich und gerichtlich per einstweiliger Verfügung oder im Klageverfahren durch.

Wir beraten und unterstützen Sie insbesondere zu folgenden Themen:

  • Grenzbeschlagnahmeverfahren
  • Beratung zu Parallelimporten und Graumarkthandel
  • zivil- und strafrechtliche Verfolgung von Markenverletzungen, einstweilige Verfügungen
  • Unterstützung bei der Verfolgung und Bekämpfung von Produktpiraterie auf Messen

Lizenzen & Merchandising

Wir beraten Sie umfassend bei der Entwicklung von Merchandisestrategien und der Konzeption, Verhandlung und Durchführung von Lizenzverträgen unter allen relevanten rechtlichen Gesichtspunkten.

Designs

Wer ein Design schützen will, kann für den Bereich der Bundesrepublik ein Design oder europaweit ein europäisches Geschmacksmuster eintragen lassen. Daneben besteht auf europäischer Ebene ein gewisser Geschmacksmusterschutz auch schon ohne Eintragung. Vor der Anmeldung sollte aber immer auch recherchiert werden, ob andere Designs dem Schutz im Wege stehen.

Unsere Experten analysieren, welche Schutzstrategie Ihren Ansprüchen am besten entspricht, setzen Ihre Designrechte gerichtlich und außergerichtlich durch und verteidigen Sie gegen Nachahmer.

Im Designrecht beraten wir etwa zu den folgenden Themen:

  • Designrecherchen
  • Designstrategien und Portfoliomanagement
  • Designverletzungen und Abmahnungen
  • Lizenzierung und Verträge

SKW Schwarz wurde von Managing Intellectual Property IP STARS als German Firm of the Year 2020 in der Kategorie „Copyright & Design“ ausgezeichnet.

Domains

Ein Markenauftritt ohne entsprechende Domain ist längst undenkbar. Deshalb gehört die Beratung zur Domainstrategie durch unsere Anwälte vor einem Produktlaunch dazu. Da es kein eigenes Gesetz für Domains gibt, ist das Domainrecht eng mit dem Marken- und Wettbewerbsrecht verbunden – Gebiete, die zu den Schwerpunktthemen von SKW Schwarz gehören.

Gleichzeitig bietet die Vielzahl an Domains auch Möglichkeiten für Nachahmer oder andere Rechteinhaber, gegen die wir die Rechte unserer Mandanten durchsetzen.

Unsere Beratung zum Domainrecht umfasst etwa die folgenden Punkte:

  • Rechte-Clearing von Domainnamen und Registrierung im Rahmen des Portfoliomanagements
  • Domainhandel
  • Durchsetzung Ihrer Rechte aus der Domain mittels Abmahnungen
  • Durchführung außergerichtlicher Streitschlichtungsverfahren wie dem UDRP

Titelschutz

Im Medienbereich ist der Titelschutz elementar: Bei Büchern, Filmen und Musik, aber auch bei Computerspielen und sogar bei Veranstaltungen kann ein besonderer Schutz für den Werktitel bestehen. Voraussetzung ist, dass der Titel unterscheidungskräftig oder besonders bekannt ist. Da die Produktion oftmals einen längeren Zeitraum in Anspruch nimmt, sollten die Titelrechte in der Regel frühzeitig geklärt und über die Titelschutzanzeige gesichert werden. Wir entwickeln mit Ihnen die optimale Schutzstrategie in Verzahnung mit dem Marken- und Urheberrecht. Auch setzen wir Ihren Titelschutz gegenüber Verletzern durch und vertreten Sie in der Auseinandersetzung mit anderen Rechteinhabern.

Wir unterstützen Sie insbesondere bei:

  • Titel- und Markenrecherche im Vorfeld der Titelfindung
  • Titelschutzanzeige
  • Abmahnungen
  • Durchsetzung Ihres Titelschutzes
  • Vereinbarungen und Lizenzen