„Von Gerechtigkeit und Säulen der Demokratie“

In der aktuellen Ausgabe von beck-aktuell ist ein Gastbeitrag unseres Partners Dr. Konstantin Wegner erschienen. In seinem Beitrag „Von Gerechtigkeit und Säulen der Demokratie“ analysiert er die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C‑797/23 „Meta Platforms Ireland – Gerechter Ausgleich“ zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage.

Er erläutert, wie der EuGH das Zusammenspiel von Art. 15 DSM‑Richtlinie, nationalen Vergütungsmechanismen und Auskunftspflichten gegenüber Plattformen bewertet und warum Mitgliedstaaten Presseverlagen nicht nur exklusive Online-Rechte einräumen, sondern auch angemessene Vergütungsansprüche gegen Tech-Unternehmen vorsehen dürfen.

Im Mittelpunkt steht die Frage, wie sich die unternehmerische Freiheit der Plattformen mit dem Schutz des geistigen Eigentums und der Medienpluralität als „Säule demokratischer Gesellschaften“ in Einklang bringen lässt – und welche Handlungsspielräume sich daraus insbesondere auch für den deutschen Gesetzgeber und das hiesige Presseverleger-Leistungsschutzrecht ergeben.

Der vollständige Beitrag ist bei beck-aktuell verfügbar.