EPA: Verletzung Rechtlichen Gehörs muss entscheidungserheblich sein

Unter welchen Voraussetzungen gilt die Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens vor dem Europäischen Patentamt (EPA) als schwerwiegend? Mit dieser spannenden Frage beschäftigt sich Yves Heuser, Rechtsanwalt bei SKW Schwarz in der GRUR Prax. Anhand eines aktuellen Falls beleuchtet er, wie die Große Beschwerdekammer die Anforderungen an die offensichtliche Unbegründetheit eines Überprüfungsantrags definiert und welche Rolle die Überzeugung der Kammermitglieder dabei spielt.

Der Beitrag bietet wertvolle Einblicke für alle, die im Bereich des Patentrechts tätig sind, und klärt, wie Verfahrensfehler im Rahmen des EPA-Verfahrens gewürdigt werden. Erfahren Sie, warum die Einstimmigkeit der Kammer und die Tiefe der Prüfung so entscheidend sind und wann eine Rüge des rechtlichen Gehörs Aussicht auf Erfolg hat.

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