Telemedizin und medizinisches Cannabis in Deutschland: Ein komplexes rechtliches Spannungsfeld

Die Versorgung mit medizinischem Cannabis über telemedizinische Angebote eröffnet neue Möglichkeiten für Patientinnen und Patienten. Gleichzeitig stellt sie Anbieter, Plattformen und behandelnde Ärztinnen und Ärzte vor komplexe rechtliche Anforderungen.

Margret Knitter, LL.M., Partnerin bei SKW Schwarz, hat die maßgeblichen Entwicklungen in einem Fachbeitrag für die US-amerikanische Fachzeitschrift Cannabis & Tech Today eingeordnet.

Im Mittelpunkt stehen die Voraussetzungen für eine Verschreibung von medizinischem Cannabis per Telemedizin, die ärztliche Unabhängigkeit sowie die besonderen Anforderungen an grenzüberschreitende Angebote innerhalb der Europäischen Union.

Besondere Bedeutung kommt dem Werberecht zu: Nach § 9 HWG darf für Fernbehandlungen grundsätzlich nur unter bestimmten Voraussetzungen geworben werden. Zudem ist die Publikumswerbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel – einschließlich medizinischem Cannabis – nach § 10 HWG grundsätzlich verboten. Pauschale Versprechen einer unkomplizierten Online-Verschreibung können daher rechtliche Risiken bergen.

Auch geplante Änderungen des Medizinal-Cannabisgesetzes könnten die Branche erheblich beeinflussen. Vorgesehen waren unter anderem persönliche Untersuchungen vor der Verschreibung von Cannabisblüten sowie Einschränkungen beim Versandhandel. Die Änderungen sind bislang jedoch nicht verabschiedet.

Welche Anforderungen für telemedizinische Cannabisangebote in Deutschland gelten sowie die wesentlichen rechtlichen Entwicklungen und ihre Bedeutung für Anbieter und Plattformen erläutert Margret Knitter in ihrem vollständigen Beitrag in Cannabis & Tech Today.