Allgemeine Geschäftsbedingungen und Rahmenverträge

Veranstaltungsdatum

Montag, 15. März von 18:00 bis 20:00 Uhr

Thema

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Rahmenverträge – Grundlagen der Geschäftstätigkeit rechtssicher gestalten

Inhalte

Die Vorteile von AGB und Rahmenverträgen liegen auf der Hand: Die Einbeziehung stets gleicher Konditionen in Verträge wird vereinfacht und das Tagesgeschäft beschleunigt. Das oft auf der Rückseite stehende „Kleingedruckte“ wird aber meistens nicht genau geprüft. Das verführt dazu, einseitige Regelungen aufzunehmen, die der Vertragspartner im Rahmen einer Verhandlung wahrscheinlich nicht akzeptieren würde. Überraschende oder unangemessene Regelungen in AGB sind jedoch unwirksam. Was aber ist unangemessen in diesem Sinne? Wie weit geht die Vertragsfreiheit? Wo sind ihre Grenzen? Welche rechtlichen Aspekte gibt es im Rahmen der allgemeinen Vertragsgestaltung seit der Corona-Pandemie? Haben sich AGB seit Covid-19 geändert?

Rahmenverträge legen den rechtlichen Rahmen für Einzelverträge fest, die zwei Partner später miteinander schließen wollen. Auch für solche Rahmenverträge kann das strenge AGB-Recht gelten, sogar dann, wenn Teile des Vertrages intensiv verhandelt wurden. Wann aber sind diese Regelungen wirksam, wann unwirksam?

Diese und andere Fragen, die mit der Verwendung von AGB und Rahmenverträgen zusammenhängen, werden wir Ihnen beantworten. Wir geben Ihnen auch Hinweise zu möglichen Verhandlungstaktiken als Verwender oder Adressat solcher vorformulierten Bedingungen.

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