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22.06.2021
Video: Testen und Impfen – Kampf gegen die Pandemie arbeits- und datenschutzrechtlich betrachtet
Die Arbeitswelt ist im stetigen Wandel: die aktuelle Lage um die Corona-Pandemie, das Impfgeschehen und das Voranschreiten der Digitalisierung.
Diese Themen haben auch Auswirkungen auf rechtliche Belange. Alexander Möller, Rechtsanwalt im Fachbereich Arbeitsrecht und Franziska Ladiges, Rechtsanwältin im Fachbereich IT & Digital Business haben in einem Webinar ein Update zu den aktuell wichtigsten datenschutz- und arbeitsrechtlichen Aspekten gegeben.
Diese Punkte sind datenschutz- und arbeitsrechtlich besonders zu beachten
Arbeitsrechtlich ist zunächst zwischen der Test- und Impfpflicht zu unterscheiden:
- Eine Impfpflicht im Arbeitsverhältnis besteht im Grundsatz nicht; weigern sich Arbeitnehmer zu impfen, darf dies dann auch keine negativen Konsequenzen haben.
- Einige Bundesländer sehen unter bestimmten Umständen eine Testpflicht vor – hier sind die lokalen Regelung im Blick zu halten. Ansonsten besteht nur eine Testangebotspflicht, welcher Arbeitgeber gerecht werden müssen.
- Vergessen Sie trotz Impfen und Testen nicht die sonstigen verbindlichen Regelunge, wie etwa das Gebot Abstand zu halten und/oder eine medizinische Maske zu tragen.
Datenschutzrechtliche Aspekte dürfen trotz der Eilbedürftigkeit nicht vergessen werden:
- Immer Prüfung und Dokumentation der Rechtsgrundlage für die Verarbeitung à abhängig vom Umfang
- Hinweise zur Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Impfen und Testen an die betroffenen Beschäftigten
- Gewährleistung der ordnungsgemäßen Löschung nach Ablauf der Speicherfristen
Die Präsentation können Sie hier herunterladen.
Weitere Informationen finden Sie auch in diesen Beiträgen:
- Zusammenfassung der wichtigsten Fragen rund um Corona Tests
- Zusammenfassung der wichtigsten Fragen rund um Impfpflicht, Home Office Pflicht und Arbeitszeiterfassungspflicht
- Arbeitsschutz in der Corona-Krise
- Homeoffice rechtskonform gestalten: So beachten Sie Datenschutz, Datensicherheit und Arbeitsrecht
- Steht der Datenschutz dem Infektionsschutz im Weg?
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