Die regulatorischen Rahmenbedingungen für digitale Produkte und Services sind aktuell einem starken Wandel unterzogen.

Wir helfen Unternehmen innovative Geschäftsentwicklungen zu ermöglichen und frühzeitig die regulatorischen Anforderungen und Reformen zu erkennen und strategisch einzuordnen. Dabei haben wir die Minimierung unternehmerischer Risiken immer im Blick und unterstützen bei der Kommunikation oder in Verfahren mit deutschen und europäischen Behörden.

Mehr regulatorische Vorgaben und Eingriffe für Unternehmen

Auf EU-Ebene wurde „Europas digitale Dekade“ ausgerufen. Die digitale Transformation der Gesellschaft und Wirtschaft soll den Werten der EU folgen. Schon seit längerem sind Regulierungsvorhaben in den Bereichen InternetOnline-Plattformendigitale Medien und Technologie zu beobachten. Neben den großen und bekannten Anbietern, sind auch die klassische Industrie und der Mittelstand von den Regulierungsinitiativen betroffen.

Retail/Klassischer E-Commerce

Mit dem „New Deal for Consumers“ sollen künftig einerseits neue wettbewerbsrechtliche Regelungen geschaffen und andererseits die Verbraucherrechte beim Erwerb digitaler Produkte gestärkt werden.

Welche wesentlichen Neuerungen sind vorgesehen?

Telemedien und Online-Plattformen

Die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für Angebote im Internet und für Online-Plattformen bildet aktuell die E-Commerce-Richtlinie. Dieser Grundpfeiler wird umfassend reformiert und künftig durch den Digital Service Act und den Digital Markets Act abgelöst. 

Was steckt hinter den neuen Regeln für die Digitalwirtschaft?

Reform der Plattformregulierung in der Medienbranche

Mit dem neuen Medienstaatsvertrag werden neben den klassischen Medien auch „Gatekeeper“, Online-Plattformen und neue Medien, wie etwa Suchmaschinen, Sprachassistenten, App-Stores, Video-Sharing-Dienste, Smart-TVs oder Social-Media-Plattformen verstärkt adressiert. 

Was regelt der neue Medienstaatsvertrag?

Messaging-Dienste

Im Rahmen der Reform des Telekommunikationsgesetz wurde der Anwendungsbereich erheblich erweitert: erfasst werden vom Gesetz jetzt auch die Übermittlung von Inhalten über das Internet, ohne dass ein Internet-Service-Provider involviert ist („Over-the-top“; OTT-Dienste).

Herausforderungen für Online-Plattformen

Die EU und Deutschland haben umfassende Reformen des Jugendschutzes im Internet, des Online-Glückspielrechts und des Urheberrechts, insbesondere in Bezug auf die Nutzung von Inhalten im Internet beschlossen. Insbesondere das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, mit dem speziell auf Soziale-Medien zugeschnittenen Anwendungsbereich, stellt Social-Media-Plattformen vor Herausforderungen.

Durch die „Plattform-to-Business“-Verordnung hat die EU Regeln für die Rechtsbeziehungen zwischen Unternehmern und Online-Plattformen und Suchmaschinen geschaffen.

Unsere 2 Expertinnen und Experten für Digital Regulation

Dr. Christoph  Krück

Dr. Christoph Krück

Senior Associate

Johannes  Schäufele

Johannes Schäufele

Counsel