SKW Schwarz: Rechtliche Rahmenbedingungen im Bereich Space

Space

Space ist ein sich dynamisch entwickelnder und wachsender Markt, dessen Bedeutung für das nationale und internationale Wirtschaftsleben weiter zunimmt. Sie birgt gleichzeitig Chancen und Herausforderungen.

Das „irdische wirtschaftliche Leben“ wird immer komplexer und die Technik schreitet in großen Schritten voran. Um hier den terrestrischen Überblick zu behalten, sind Outer Space Lösungen unabdingbar. Daher hat es einen Paradigmenwechsel gegeben und die Raumfahrt ist zu einem festen Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Sie ist aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft nicht mehr wegzudenken – Satelliten: satellitengestützte (und damit sichere) Kommunikation, Internet der Dinge, Navigationssysteme (z.B. Galileo), Überwachung (GMES) von Klima(wandel) und Bewältigung von Naturkatastrophen, Umweltschutz, Wettervorhersage, Smart Farming, Logistik, Industrie 4.0, Infrastruktur-Monitoring oder autonomes Fahren. Ohne Satelliten käme unsere moderne Welt zum Stillstand.

Der Weltraum, insbesondere dessen Erreichbarkeit und Erkundung, ist nicht mehr nur Staaten oder staatlichen Einrichtungen vorbehalten. Vielmehr drängt es immer mehr privatwirtschaftliche Unternehmen mit ihren Geschäftsmodellen in den Outer Space, um dort die Raumfahrtagenturen bei ihren Projekten zu unterstützen oder sogar völlig eigenständige Projekte durchzuführen. Das sind nicht nur die Global-Player der Branche, sondern zunehmend auch kleine und mittelgroße Unternehmen, die nicht zuletzt einer äußerst schnell wachsenden Startup-Szene entspringen (New Space). Hierdurch entsteht Wettbewerb und Innovationen. Die Eintrittsbarrieren ins All sinken zunehmend und zahlreiche Unternehmen haben Konzerngesellschaften und Joint-Venture-Beteiligungen im Bereich Space.

Damit unsere Mandanten erfolgreich in der Raumfahrt sind, kümmern wir uns um die rechtlichen Fragestellungen. Wir helfen Ihnen gerne in den Bereichen Gesellschafts-, Arbeits-, Exportkontroll-, Datenschutz-, Vergabe- und Aufsichtsrecht sowie in den Bereichen gewerblicher Rechtsschutz und Streitbeilegung.

Intellectual Property / Knowhow-Schutz

Raumfahrt ist eng miteinander verbunden mit gewerblichen (insbesondere den technischen) Schutzrechten und dem Urheberrecht. Um hier Innovationen und Technologien zu schützen, ist ein Know-how-Schutz von erheblicher Bedeutung. Dies gilt sowohl für den Schutz des Know-hows auf der Erde sowie für die Nutzung der Technologien im Weltraum. Dies beginnt bereits bei der Kooperation im Bereich von Forschung und Entwicklung und das Know-how sollte in sog. F&E-Verträgen geschützt werden. Wir unterstützen Sie beim Schutz Ihrer Innovationen und Technologien sowie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte und vor Angriffen Dritter.

Eine wesentliche Frage hierbei ist, inwiefern im Weltraum Schutzrechte, insbesondere Patentrechte auf Innovationen und Technologien sowie Urheberrechte, z.B. an Satellitenbildern, entstehen und nach welchen Rechtsordnungen diese sowohl im Weltraum als auch auf der Erde geschützt sind.

Corporate / M&A

Bevor eine Trägerrakete mit einem Satelliten in den Orbit auf die vorgesehene Umlaufbahn startet, gibt es bei der Vorbereitung einige terrestrische gesellschaftsrechtliche Fragestellungen: Ideen und Innovationen entstehen zumeist im universitären Bereich. Die Entwicklung und Kommerzialisierung der hieraus entstehenden Produkte (z.B. Satelliten und deren Zubehörteile) erfolgt sodann in sog. universitären (privatwirtschaftlichen) Ausgründungen. Darüber hinaus sind meistens mehrere Unternehmen an Space-Projekten beteiligt, sodass Joint Venture-Lösungen erforderlich sind. Diese hierbei erforderlichen gesellschaftsrechtlichen Verträge stellen die Basis der Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten dar.

Regulatory, Vergaberecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht

Im Bereich Regulatory unterstützen wir Sie bei allen rechtlichen Fragestellungen, die sich im Rahmen von Space-Projekten ergeben: Genehmigungs- und Erlaubnismanagement (z.B. Beantragung und Vergabe von Satellitenpositionen, Frequenzen und Orbitpositionen, Anmeldung von Satellitensystemen, Zulassungen im Luftfahrtbereich), Außenwirtschaftsrecht, Exportkontrolle und Ausfuhr (sog. Dual Use-Güter und systemkritische Infrastruktur) sowie Fragen des Umweltschutzes (z.B. Beseitigung von Weltraummüll) und Umwelt-, Energie-, Stadt- und Regionalplanung.

Daneben ist der Space-Sektor in vielen Fällen von der Vergabe öffentlicher Aufträge abhängig. Dabei werden raumfahrtbezogene Beschaffungen sowohl von den einzelnen EU-Mitgliedstaaten, der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) sowie der EU durchgeführt. Vergabeverfahren im Zusammenhang mit Space-Projekten weisen oftmals ein hohes Maß an Komplexität auf. Wir unterstützen Sie bei der Erstellung von Teilnahmeanträgen und Angeboten sowie bei der wichtigen Vorfeldarbeit vor einer Ausschreibung. Bei der Betreuung des gesamten Bieterprozesses setzen wir neben unserer vergaberechtlichen Expertise auch unser umfassendes technisches Know-how ein, um so praxisnah optimale Lösungen zu erarbeiten.

Datenschutz

Aktivitäten für und in Space, seien sie forschungsbedingt oder kommerzieller Natur, haben stets mit der Erstellung und Benutzung von Daten zu tun, die im Weltraum gesammelt, jedoch auf die Erde gesandt und dort ausgewertet werden. Hierbei werden auch personenbezogene Daten gesammelt und verwendet. Wir unterstützen Sie bei der Erstellung datenschutzrechtskonformer Konzepte, bei den datenschutzrechtlichen Folgeabschätzungen sowie bei der Erstellung der erforderlichen (Verarbeitungs-)Verträgen und Dokumentationen.

Commercial / Transport / Logistik

Wir begleiten die Kommerzialisierung Ihrer weltraumbasierten Innovationen und Technologien vom Forschungs- und Entwicklungsstadium über die Produktion bis hin zu Transport und Logistik – z.B. in den Bereichen Sicherheit des weltweiten Warenverkehrs, Steuerung, Verteilung und Nachverfolgung.