Gewerblicher Rechtsschutz / Wettbewerbsrecht

SKW Schwarz verfügt über ein erfahrenes Team von Anwälten, die Spezialisten für den Schutz geistigen Eigentums (engl. Intellectual Property, IP) sind. Zum geistigen Eigentum gehören immaterielle Güter wie Kennzeichen, Produktnamen, Erfindungen, Konzepte, geistige Werke und Gestaltungen. Diese Güter können rechtlich geschützt werden, zum Beispiel durch Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- oder Urheberrechte.

Gewerbliche Eigenarten, seien diese ästhetischer oder technischer Natur, Kennzeichen und ähnliches mehr bilden häufig die Basis für den geschäftlichen Erfolg. Sie zu schützen und zu pflegen gehört zu den wesentlichen Aufgaben vorausschauender Unternehmensführung. Unsere IP-Spezialisten

  • melden gewerbliche Schutzrechte national und international an;
  • recherchieren gewerbliche Schutzrechte (Marken, Firmen, Titel, Domains, Designs, Patente, Gebrauchsmuster);
  • verwalten und überwachen weltweite Schutzrechts-Portfolios;
  • agieren als Vertreter für gewerbliche Schutzrechte vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Europäischen Patentamt, dem Europäischen Markenamt (EUIPO) sowie der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO);
  • setzen gewerbliche Schutzrechte vor den nationalen Gerichten und dem Europäischen Gerichtshof durch, sowohl im ordentlichen wie im einstweiligen Rechtsschutzverfahren;
  • entwickeln und verhandeln Lizenzverträge, Merchandisingverträge, Forschungs- und Entwicklungsverträge, Kooperationsverträge, Vorrechts- und Abgrenzungsvereinbarungen sowie Sponsoringverträge.

Darüber hinaus berät SKW Schwarz in allen Fragen des Wettbewerbsrechts. Hier geht es vor allem um das Marktverhalten zwischen den Mitbewerbern und das Verhältnis zur Marktgegenseite, anders ausgedrückt um das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (klassisches Wettbewerbsrecht im engeren Sinne). Dazu gehören beispielsweise irreführende und vergleichende Werbung sowie Nachahmungen, die Nutzung der Geschäftsgeheimnisse von Wettbewerbern und das Abwerben von Kunden und Mitarbeitern.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit ist Marken- und Produktpiraterie. Gegen sie gehen wir für unsere Mandanten systematisch vor, auch im Rahmen von Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Wir legen großen Wert darauf, unseren Mandanten nicht nur dann beizustehen, wenn es darum geht, gegen die Verletzung gewerblicher Schutzrechte vorzugehen. Vielmehr möchten wir sie so früh wie möglich beraten, wie sie ihr geistiges Eigentum vorausschauend absichern können.

Lifescience, Biotech

Neben der Informations- und Kommunikationstechnik dürften Medizin und Gesundheit sowie Biotechnologie zu den wichtigsten Wachstumsmärkten gehören. Bei SKW Schwarz hat sich daher ein Team von Anwälten auf Life Science und Biotech spezialisiert. Wir beraten pharmazeutische Unternehmen, Medizingerätehersteller sowie Unternehmen der Biotechnologie und deren Gründer auf allen Stufen der Wertschöpfungskette. Im Vordergrund stehen dabei:

  • Gewerblicher Rechtsschutz: Wir stellen den patent- und markenrechtlichen Schutz der von unseren Mandanten entwickelten Produkte sicher und beraten bei der Lizenzierung ihrer Produkte.
  • Corporate/Corporate Finance: Unser Life Science/Biotech-Team verfügt über viel Erfahrung bei Wachstumsthemen, vor allem bei Wachstumsfinanzierungen, wie etwa Venture Capital, Private Equity und Kapitalerhöhungen sowie bei Mergers & Acquisitions.
  • Vertriebsrecht: Wir prüfen und gestalten Vertriebsverträge und beraten bei allen vertriebsrechtlichen Fragestellungen, die sich im Tagesgeschäft ergeben.
  • Regulierung und Produkthaftung: Wir begleiten bei der Arzneimittelzulassung, bei Fragen der Regulierung von Laboren und bei allen Fragen der Haftung eines Herstellers wegen fehlerhafter Produkte.

Um unsere Expertise international zu vernetzen haben wir uns dem Netzwerk Biolegis angeschlossen. Ihm gehören unabhängige Kanzleien aus derzeit 14 europäischen Ländern an. Über Biolegis haben Mandanten Zugang zu circa 120 Life-Science-Anwälten, das wohl größte Netzwerk dieser Art in Europa.

Die Biolegis-Mitglieder verfügen über umfassende Erfahrung in folgenden Themen:

  • Überwachung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte,
  • Regulierung bei Produktion und Vertrieb,
  • Umweltschutz,
  • Produkthaftung,
  • Forschung und Entwicklung,
  • Lizenzvereinbarungen,
  • EU-Regulierungsrecht,
  • Corporate Finance, Private Equity, IPOs,
  • Mergers & Acquisitions.

Werbung

Werbung erreicht regelmäßig eine breite Öffentlichkeit. Folglich wird sie aber nicht nur von den Zielgruppen, sondern auch von Wettbewerbern, Verbraucherschützern und Abmahnvereinen wahrgenommen. Werbung ist daher häufig Gegenstand von Abmahnungen. Rechtsverletzungen in der Werbung haben oft wirtschaftlich fatale Folgen, wenn die Werbung plötzlich eingestellt oder sogar Produkte wegen fehlerhafter Verpackungsangaben vom Markt genommen werden müssen.

Natürlich können wir auch entsprechende Prozesse führen, effizienter und sinnvoller ist es jedoch, sie zu vermeiden. Unsere Hauptaufgabe sehen wir daher in der vorsorgenden Beratung unserer Mandanten:

  • einerseits Werbe- und Kommunikationsagenturen jeder Art (von klassischen Agenturen über PR- bis zu Internetagenturen) und jeder Größe (von internationalen Netzwerken bis zu inhabergeführten Agenturen);
  • andererseits werbende Unternehmen aller Branchen – von Automobilen bis Zeitungen.

Unser Team verfügt über ausgewiesene juristische Expertise, insbesondere im Wettbewerbs-, Pharmawerbe-, Marken- und Urheberrecht, hier vor allem auch im Film- und Musikrecht. Hinzu kommt ein auf mehr als 25-jähriger Erfahrung beruhendes branchenspezifisches Know-how. Daher wissen wir, was in der Werbung geht und was nicht geht. Und, was noch wichtiger ist, wie es doch gehen kann und worauf etwa beim Buyout oder beim Product Placement zu achten ist. Wir sehen uns daher nicht als Verhinderer, sondern als kreative Wegbereiter, die nach Möglichkeit so früh wie möglich eingeschaltet werden sollten. Zusammen mit ausländischen Anwälten aus unseren internationalen Netzwerken können wir schnell und pragmatisch bei länderübergreifender Werbung rechtlich beraten.

SKW Schwarz hat sein über viele Jahre erworbenes Expertenwissen in Sachen Medien unter Beweis gestellt: Laut Branchendienst JUVE hat die Kanzlei einen festen Platz an der Marktspitze im Urheber- und Vertragsrecht für TV, Film und Entertainment.

Neben der werbungsbezogenen Beratung prüft oder erstellt unser Team auch gerne die notwendigen Verträge für Sie. Hierzu zählen zum einen Verträge zwischen Agentur und Kunde. Wichtige Aspekte hierbei sind die Haftung und der Umfang der Buyouts. Darüber hinaus entwickelt SKW Schwarz die Verträge mit allen an einer Werbemaßnahme beteiligten Personen, wie beispielsweise Models, Regisseuren oder Filmproduktionen.

Anwälte von SKW Schwarz führen auf Wunsch Inhouse-Schulungen in Werbeagenturen und Unternehmen durch und erläutern, was bei Werbekampagnen je nach Fallgestaltung rechtlich zu beachten ist.

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