Aktuelle Entscheidungen aus dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes


Indien kann ab dem 8. Juli 2013 über eine internationale Markenregistrierung beansprucht werden

Ab dem 8. Juli 2013 können Anmelder einer internationalen Registrierung auch Indien beanspruchen. Indien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten und damit das 90. Mitglied des Madrider Systems.

Sofern die Priorität der Basis-Anmeldung in Anspruch genommen werden soll, können dafür also alle nationalen Marken, die ab dem 8. Januar 2013 hinterlegt worden sind, genutzt werden.

Über eine Eintragung im internationalen Markenregister beim Internationalen Büro in Genf können dann 89 Länder sowie die Europäische Union abgedeckt werden. Von der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sind neben Deutschland die folgenden Staaten bereits Mitglied im Verbund des internationalen Markensystems: USA, China, Japan, Russland, Australien, Mexiko, Südkorea, Türkei, sowie die Länder der Europäischen Union. Außerdem sind die nicht EU-Länder Schweiz und Norwegen Mitglied.

Kurze Erläuterung zum System der internationalen Markenregistrierung

Das System der Internationalen Registrierung von Marken wird durch zwei Abkommen geregelt, nämlich dem Madrider Abkommen über die Internationale Registrierung von Marken (1891) und dem Protokoll zum Madrider Abkommen (1989).

Der Vorteil der Hinterlegung einer international registrierten Marke (IR-Marke) liegt darin, dass es die Formalitäten zur Erlangung des Markenschutzes wesentlich verringert und erleichtert. Es ermöglicht  dem Inhaber einer im Ursprungsland eingetragenen Marke, durch eine einzige Registrierung beim Internationalen Büro in Genf in jedem Markenverbandsstaat den gleichen Schutz zu erlangen, wie wenn die Marke dort unmittelbar hinterlegt worden wäre. Nicht zuletzt im Hinblick auf die Kosten ist dies in der Regel ratsamer als die Marke bei den Markenämtern in jedem einzelnen Land zu hinterlegen.

Für weitere Fragen stehen Ihnen die Anwälte des Fachbereiches Gewerblicher Rechtsschutz / Wettbewerbsrecht gerne zur Verfügung.

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