Dr. Ulrich Reber

In einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem LG Düsseldorf, in dem unsere Practice Group Film & TV auf Seiten des klagenden Rechteinhabers mitgewirkt hat, ist dem Betreiber eines Film-Streaming-Angebotes sowie dessen technischem Dienstleister die Zugänglich-machung eines Films über die Plattform kino.to per Verbotsverfügung untersagt worden.

Der Verfügungsantrag richtete sich zum einen gegen ein Unternehmen, welches über die berüchtigte Internetpiraterie-Plattform kino.to Filme zum Herunterladen per Stream anbot. Weiter wurde in Anspruch genommen der Host-Provider, auf dessen Server die rechtsverletzenden Inhalte gespeichert waren. Nachdem beide Unternehmen erfolglos auf das illegale Filmangebot aufmerksam gemacht wurden und eine Löschung des rechtsverletzenden Inhalts nicht mit der gebotenen Schnelligkeit erfolgt war, wurde der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. Diese wurde von der Urheberrechtskammer des LG Düsseldorf im Beschlusswege bewilligt. Die Kammer sah offenbar eine Unterlassungspflichtigkeit aufgrund der Verletzereigen-schaft des Diensteanbieters. Der Host-Provider haftet daneben als Störer für die von seinem Kunden begangenen Rechtsverletzungen.

Fazit: Das erfolgreiche Vorgehen zeigt, dass auch gegen sog. Streaming-Anbieter, die insbesondere über kino.to aktuelle und erst in der Kinoauswertung befindliche Filme zugänglich machen, effektiv vorgegangen werden kann. Damit besteht Hoffnung, dass der stetig wachsenden Gefahr von illegalen Streaming-Anbietern auf gerichtlichem Wege Einhalt geboten werden kann.

Handbuch des Film-, Fernseh- und Videorechts

Handbuch der Urheberrechts

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